Harald Stemmler – Fraktionsvorsitzender WG Tostedt im Samtgemeinderat Tostedt
Bericht „Zoff im Samtgemeinderat“ – Nordheide Wochenblatt 29.06.2019, Seite 11
Sehr geehrte Damen und Herren,
zum o. g. Bericht gebe ich die folgende Stellungnahme ab und würde mich über eine Veröffentlichung freuen:
Nun wissen wir es also: bei den kritischen Fragen an Tostedts Samtgemeinde-Bürgermeister Dr. Dörsam wegen seiner Verschleierungs- und Täuschungsmanöver in Sachen Fertigstellung des Freibades und der entstandenen Mehrkosten geht es den Kritikern wohl nicht um Aufklärung, sondern eher um die Demontage des von ihnen nicht geliebten Bürgermeisters. Ich sehe es anders herum: mit dieser Argumentation wollen die Freunde des Bürgermeisters offensichtlich kritische Fragestellungen und deren Aufklärung in Misskredit bringen und für die Zukunft unterbinden.
Festzustellen bleibt für mich: Die Sanierung des Freibades ist gelungen, die Tostedter haben ein sehr schönes Freibad. Auch wir haben die Freibadsanierung gewollt und stehen voll hinter dieser Entscheidung. Mit den Zahlen zur Fertigstellung des Freibades hat Dr. Dörsam aber den Rat und die Öffentlichkeit nicht nur irritiert – wie er es in der Fragestunde zugegeben hat – sondern bewusst getäuscht. Mit seiner wiederholten Vermischung von Netto- und Bruttokosten wollte er die Öffentlichkeit Glauben machen, dass es bei drei Millionen im Haushalt nur zu 200 Tausend Euro Mehrkosten kommen wird, wobei es in Wahrheit mindestens 700 Tausend Euro werden. Das dürfte die Öffentlichkeit – bei aller Freude über das neue Freibad – schon interessieren.
Dem Vorwurf der mangelnden Transparenz und Information über die Entwicklung der Mehrkosten begegneten Peter Dörsam und Nadja Weippert, man habe jederzeit über die Kosten berichtet. Verschwiegen haben sie dabei, dass darüber nicht in öffentlicher Sitzung des zuständigen Fachausschusses, sondern im vertraulich tagenden Samtgemeindeausschuss berichtet wurde. Allerdings erfolgte auch in dieser vertraulichen Runde der letzte umfassende Bericht in Anwesenheit eines Vertreters des Ingenieurbüros zuletzt am 11. März 2019. Bis zur Ratssitzung am 27. Juni erhielten die Ratsmitglieder keinerlei Information über die Entwicklung der Mehrkosten – mit Ausnahme der trickreichen, beschönigenden Zahlenspielereien des Bürgermeisters Ende Mai in der Presse.
Für erschreckend und nicht hinnehmbar halte ich die Aussagen Dr. Dörsams zur Praxis seiner Öffentlichkeitsarbeit. Seine Behauptung, dass es aus der Zeit seines Amtsvorgängers eine Regelung gibt, dass nur der Bürgermeister und nicht die Fachbereichsleiter sich gegenüber der Presse äußern dürften, erwies sich als wahrheitswidrige Behauptung. Dr. Dörsam musste zugeben, dass es diese Regelung aus der Zeit seines Amtsvorgängers nicht gibt. Er behauptete aber, dass er sich in seiner Amtszeit mit den Fachbereichsleitern auf eine solche Praxis geeinigt habe. Einen Beleg über eine solche einvernehmliche Regelung konnte er nicht vorlegen. Auch diese Aussage halte ich auch für wahrheitswidrig. Für mich ist es nicht vorstellbar, dass die leitenden Rathausbeamten, die sich in der Amtszeit von Bürgermeister Bostelmann frei gegenüber der Presse äußern durften, sich selbst einen Maulkorb verpasst haben.
Die Bekräftigung Dr. Dörsams an dieser Praxis der Öffentlichkeitsarbeit festzuhalten zeigt, dass er in den fast fünf Jahren seiner Amtszeit kein Vertrauensverhältnis zu den Leitungskräften seiner Verwaltung aufgebaut hat. Das Misstrauen und der Kampf gegen die Arbeit der Tostedter Verwaltung in den vielen Jahren vor seiner Amtszeit steckt wohl noch tief in seinem Kopf.
Mit freundlichen Grüßen
Harald Stemmler